Satzung des Vereins Theater für Oberhausen

vom 8. Februar 1992 (1)

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Theater für Oberhausen“
Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den Namenszusatz „e.V.“. (2)
Der Verein hat seinen Sitz in Oberhausen.
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck, Gemeinnützigkeit

1. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur, insbesondere durch Förderung von Musiktheater, Orchester und Sprechtheater.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch
- die Durchführung von Veranstaltungen
- die Herausgabe von Publikationen
- die Vergabe von Produktionszuschüssen
- die Vergabe des „Oberhausener Theaterpreises“ (3)
- finanzielle Förderung sonstiger Aktivitäten, die unmittelbar dem Vereinszweck dienen.

2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

3. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

4. Mittel des Verein dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede voll geschäftsfähige natürliche Person sowie juristische Personen und Vereine werden. Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand auf schriftlichen Antrag mit einfacher Mehrheit.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
3. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Vereinsinteressen grob verstoßen hat oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt oder das Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen im Rückstand ist. Über den Ausschluss beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Beitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass ein Teil der Mitglieder von der Beitragspflicht freigestellt wird.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem/der Vorsitzenden und zwei stellvertretenden Vorsitzenden.
2. Der Verein wird jeweils durch zwei Vorstandsmitglieder wirksam vertreten.

§ 8 Zuständigkeit des Vorstandes

1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen werden.
2. Dem Vorstand obliegt die zweckgerichtete Verwendung der finanziellen Mittel des Vereins sowie die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
3. Der Vorstand erstellt jährlich einen Rechenschaftsbericht einschließlich eines Finanzberichtes.

§ 9 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, vom Tag der Wahl an gerechnet, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.
2. Der Vorstand ist verpflichtet spätestens zwei Monate vor Ende seiner Amtszeit die erforderlichen Vorbereitungen für die Wahl des neuen Vorstandes zu treffen.

§ 10 Mitgliederversammlung

1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Juristische Personen und Vereine nehmen durch jeweils einen Vertreter ihr Stimmrecht wahr.
Die Mitgliederversammlung wird von dem/der Vorsitzenden geleitet.
2. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
a) Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes. Entlastung des Vorstandes
b) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
c) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes
d) Mitwirkung bei der Planung zukünftiger Aktivitäten des Vereins
e) Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.

§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal des Geschäftsjahres, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird von dem/der Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von einem Monat schriftlich einberufen. Dabei ist die Tagesordnung anzugeben.

§ 12 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.
Sie muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von mindestens 1/10 der Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt wird.
Die außerordentliche Mitgliederversammlung wird von dem/der Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen schriftlich einberufen. Dabei ist die Tagesordnung anzugeben.

§ 13 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung fasst die Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
2. Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Eine Änderung des Zweckes des Vereins kann ebenfalls mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen erfolgen. In der Einladung zu einer Sitzung, bei der die Änderung der Satzung, die Auflösung des Vereins oder die Änderung des Zwecks des Vereins auf der Tagesordnung steht, ist auf die Notwendigkeit des Erreichens einer qualifizierten Mehrheit bei Abstimmungen hinzuweisen.
3. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten, so findet zwischen denjenigen Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.

§ 14 Protokoll

Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 15 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 13 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt sind die/der Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden gemeinsam als Liquidatoren eingesetzt.
2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Kunst und Kultur. Spätestens vor der Auflösung oder Zweckänderung des Vereins muss die Mitgliederversammlung darüber entscheiden, an welche Körperschaft des öffentlichen Rechts oder andere steuerbegünstigte Körperschaft das Vermögen des Vereins fällt.


Anmerkungen:
1. Die Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom 8. Februar 1992 beschlossen und von folgenden sieben Gründungsmitgliedern unterzeichnet: Gerd Lepges, Wilhelm Vogel, Hans Reimering, Kurt Katzorke, Roland Göhre, Reinhard Frind, Hildegard Matthäus
2. Der Verein wurde am 30. April 1992 unter der Nr. 1248 in das Vereinsregister des Amtsgerichts Oberhausen eingetragen und 2010 im Zuge der Neuordnung des Registerwesens unter der Nr. 41248 in das Vereinsregister des Amtsgerichts Duisburg übernommen.
3. In § 2 der Satzung wurde durch Beschluss der Jahreshauptversammlung vom 23.05.1995 als weiterer Satzungszweck die Vergabe des Oberhausener Theaterpreises eingefügt.

 

Theater Oberhausen
Will-Quadflieg-Platz 1
46045 Oberhausen